EPA bereitet Prüfungsrichtlinien 2027 vor
Das Europäische Patentamt berichtet über die abschließende Beratung mit der SACEPO-Arbeitsgruppe zu mehr als 350 Stellungnahmen zum Richtlinienentwurf 2027. Themen waren unter anderem die Anpassung der Beschreibung nach G 1/25, künstliche Intelligenz und Antikörpererfindungen. Es handelt sich um die Vorbereitung der nächsten Richtlinienfassung, nicht um bereits geltende neue Prüfungsregeln.
Für die Praxis: Für laufende Patentverfahren sollten Unternehmen und Anmelder die endgültige Fassung und ihren Anwendungsbeginn verfolgen.
EPA, Mitteilung vom 30.10.2026 ↗
Kategorien: IP-Recht, Patentrecht
Schlagwörter: EPA, G 1/25, Patentanmeldung, Prüfungsrichtlinien