Onlinerecht, IT-Recht, Domainrecht - horak Rechtsanwälte, Hannover

FAQ zu Domains

Was sind Domainnamen?

Domainnamen sind “elektronische” Adressen, die es einem Computer ermöglichen, mit einem bestimmten (adressierten) anderen Computer über das Internet zu kommunizieren. Dabei können Domainnamen als Adresse für e-mail, “Webseiten” uvam. dienen.

Eine Webseite kann beispielsweise unter https://www.iprecht.de aufgerufen werden. HTTP beziehungsweise HTTPS bezeichnet das Übertragungsprotokoll; HTTPS schützt die Übertragung durch Verschlüsselung. Bei iprecht.de ist .de die länderbezogene Top-Level-Domain für Deutschland, iprecht die Second-Level-Domain. Die Endung bestimmt nicht den geografischen Standort des Servers. Neben Länderendungen bestehen generische Endungen wie .com, .org und .net; besondere Zulassungsvoraussetzungen sind je nach Endung zu prüfen. Eine E-Mail-Adresse kann horak@iprecht.de lauten, eine vollständige Webadresse etwa https://www.iprecht.de/index.htm. URL steht für Uniform Resource Locator; .htm oder .html ist eine übliche Dateiendung für HTML-Dokumente. “horak@iprecht.de”

Domainnamen wie “iprecht.de” sind weltweit einmalig. Es existiert also weltweit nur ein Domainname mit “iprecht.de”. Allerdings könnte “iprecht.com” durch einen anderen Domaininhaber genutzt werden. Ebenso könnte “ip-recht.de” o.ä. durch Dritte genutzt werden. Bereits geringste Abweichungen nur eines einzigen Zeichens oder der TLD führen zu einer anderen - ebenso weltweit einmaligen - Adresse.

Was ist bei der Auswahl einer Domain zu beachten?

Betrachten Sie beispielhaft die Namensfindung einer Anwaltskanzlei mit dem Namen “HORAK Rechtsanwälte” und dem Untertitel “HORAK Weber Lehr Horak”. Passende Domainnamen wären bspw. “HORAK.com”, “bwlh.de”, “bwlh.com” uvam. Ebenso könnte der Domainname “HORAK-rechtsanwaelte.de” oder “HORAK-anwaelte.de” lauten. Allerdings sind die letztgenannten Namen relativ lang und daher eher unpraktisch. Der Name “bwlh.de” ist demgegenüber ein kurzer Phantasiebegriff.

Ein meist nicht zu unterschätzender Anteil der Tätigkeit eines Unternehmens lässt sich computergestützt über das Internet abwickeln. Dieser Anteil wird aller Voraussicht nach in Zukunft stetig steigen. Hersteller, Händler, Dienstleister uvam. können ihre Leistungen oder zumindest Leistungsangebote im Internet für jeden weltweit jederzeit abrufbar darstellen. eCommerce oder btb (business-to-business) stellt nach dem derzeitigen Stand eine Chance für alle Beteiligten dar, neue Informations-, Absatz- oder Marketingstrategien aufzubauen - eine reale Adresse in “erster Lage” wird dabei ersetzt durch den Domainnamen und die Inhalte, die ohne vergleichbare Kosten eine “erste Lage” ergeben können. Der Domainname ist ein zentraler Aspekt all der möglichen Aktivitäten im Internet.

Um diese Webseite zu finden oder um eine e-mail zu uns zu senden, muss der Domainname bekannt sein. Daher sollte ein solcher Name wie der Firmenname oder Marken einprägsam sein. Typischerweise ist ein kurzer Domainname zu bevorzugen. Inhaltlich kann bei der Namensfindung einiges Grundsätzliches zu beachten sein:

• Marken- oder Firmennamen, Werbeslogans Dritter usw. kommen grds. als eigener Domainname nicht in Betracht (Marken- und Firmennamensrecherche empfehlenswert). Entsprechendes gilt für “ähnliche” Begriffe und grds. auch für Behörden, Gemeinden o.ä. Die Rechtsinhaber können i.d.R. das “bessere Recht” vorweisen und u.U. die Unterlassung der Domainkennzeichnung verlangen. In solchen Fällen wäre eine kostenintensive Abmahnung zu befürchten.
• Beschreibende Domainnamen wie anwalt.de, edv.de oder auto.de sind nicht generell wettbewerbswidrig. Der BGH hat die Revision im Fall mitwohnzentrale.de bereits am 17. Mai 2001 entschieden (I ZR 216/99) und das damalige Urteil des OLG Hamburg aufgehoben. Im Einzelfall können jedoch Irreführung, etwa eine unzutreffende Alleinstellung, oder andere Rechtsverletzungen vorliegen; Domain und konkreter Internetauftritt sind zusammen zu prüfen.
• Der eigene Firmenname, dessen Abkürzungen o.ä. können häufig als Domainname vorteilhaft verwendet werden. Allerdings kann dieser Name bereits vergeben sein. Denn typischerweise treffen im Internet die jeweiligen Namen weltweit aufeinander - wem dieser dann zusteht, lässt sich zumeist außergerichtlich klären und hängt i.d.R. massgeblich davon ab, wer die älteren Rechte an einem Begriff geltend machen kann und welche Nationalitäten aufeinander treffen (u.U. kommen auch gewisse Variationen des Domainnamens in Betracht).
• Irreführende, wettbewerbswidrige oder sonst rechtswidrige Domainnamen gilt es zu vermeiden.
• Häufig sind Phantasiebegriffe mit einem gewissen Rest an Identifikation der Leistung darstellbar.
• Sind nicht alle TLDs für einen gefundenen Domainnamen verfügbar, so dürfte eine Überprüfung der bereits registrierten erforderlich werden, da die Domaininhaber möglicherweise durch die Verwendung bereits eigene Rechte erwarben. Sind hingegen alle TLDs noch frei, so könnte es sinnvoll sein, eine mehrfache Registrierung vorzunehmen. Für ein Unternehmen in Deutschland sind regelmäßig die .de und die .com von Bedeutung, vielleicht auch alle deutschsprachigen (.ch, .de, .at). U.U. sollen auch ähnliche Domains registriert werden, so dass ein Interessent auch dann die richtige Adresse findet, wenn er sich nicht an die exakte Schreibweise hält.

Wenn eine angestrebte Domainkennzeichnung bereits vergeben ist, verbleiben gleichwohl Alternativen: Es könnte eine abweichende Kennzeichnung verwendet werden. Möglicherweise genügt die Wahl einer anderen TLD, soweit keine Rechte des bereits vorhandenen Domaininhabers oder eines Dritten verletzt werden. Ferner könnte der jetzige Domaininhaber zum “Verkauf” seiner Domain gebracht werden. Schliesslich könnte der derzeitige Domaininhaber keine oder “schlechtere” Rechte an der Domain geltend machen und somit die Domainfreigabe u.U. erzielt werden.

Wie verhalten sich Domainnamen im Verhältnis zu Marken?

Durch die Registrierung einer Domain bei einer der privaten Institutionen entsteht nicht automatisch ein absolutes Recht, sondern lediglich relative Rechte. Ein absolutes Recht beinhaltet ein Recht gegen “Jedermann” (bspw: Markenrecht), wohingegen relative Rechte typischerweise eine vertragliche Regelung zwischen zwei Parteien darstellt, ohne dass Dritte hierdurch in ihrer Position beeinträchtigt werden können. Eine Domainregistrierung mittels eines Providers bei der DENIC e.G. schafft zwar gewisse Tatsachen (der Name wird vergeben und kann faktisch nicht erneut vergeben werden), aber ändert an der Rechtsposition ggü. Dritten zunächst nichts. Hat ein Dritter an der Bezeichnung ein Markenrecht, so kann er die Domainverwendung möglicherweise untersagen.

Die Benutzung einer Domain kann unter den jeweiligen Voraussetzungen Kennzeichenrechte begründen, etwa ein Unternehmenskennzeichen oder einen Werktitel nach § 5 MarkenG. Eine Benutzungsmarke nach § 4 Nr. 2 MarkenG setzt Verkehrsgeltung voraus. Diese Schutzrechte sind zu unterscheiden.

• Markenschutz entsteht insbesondere durch Registrierung, kann aber auch aus Benutzung mit Verkehrsgeltung oder notorischer Bekanntheit folgen (§ 4 MarkenG). Schutzgebiet und Waren-/Dienstleistungsbereich sind zu prüfen. Die weltweite technische Erreichbarkeit einer Domain begründet keinen weltweiten Kennzeichenschutz und kann durch technische oder rechtliche Umstände begrenzt sein.
• Im reinen Domainkennzeichenbereich existiert keine “Verwechslungsgefahr” oder “Ähnlichkeit”. Ist die Marke “iprecht” in Deutschland für Rechtsberatung als Marke beim Markenamt eingetragen, besteht grds. Markenschutz für ähnliche Bezeichnungen und Dienstleistungen. Domains als solche, also ohne weitergehenden Rechte, haben keinen derartigen “Schutzbereich”, so dass bereits geringste Alternativen registriert werden könnten.
• Für Marken besteht ein fristgebundener “Benutzungszwang”, da andernfalls eine fehlende Benutzung die Markenrechte einschränkt. Eine Domain obliegt keinem Benutzungszwang.
• Marken werden für bestimmte Waren/Dienstleistungen registriert. Damit ist es auch möglich, dass ein und derselbe Markenname für zwei unterschiedliche Unternehmen und deren unterschiedlichen Produkte registriert ist. So mag ein anderes Unternehmen die Marke “iprecht” für Fahrräder registrieren, ohne dass eine Markenverletzung bestünde. Vergleichbares existiert für Domains nicht. Wollen also zwei Unternehmen dieselbe Domain, entsteht dieser Konflikt unabhängig von der Tätigkeit oder dem Ort des Unternehmens, letzteres vor allem bei .com-Domains.

Ist eine Markenregistrierung für einen Domainnamen sinnvoll?

Eine Markenregistrierung kann einen empfehlenswerten, flankierenden Schutz gegenüber Dritten bieten, da eine Marke im Unterschied zu einer Domain ein (räumlich jedoch begrenztes) Ausschliesslichkeitsrecht gibt. Eine Marke kann also der Rechtssicherung dienen. Allerdings eignet sich keineswegs jeder Begriff als Marke und zudem können bereits anderweitige Rechte an dem Begriff bestehen, so dass ein Markenschutz u.U. nicht mehr erforderlich ist (z.B. Firmennamen).

Handel mit Domainnamen - Domain Grabbing?

Der Handel mit Domainnamen, also Registrierung typischerweise ohne Benutzung, Verkauf und Kauf, ist nicht per se unzulässig, sondern grds. nicht zu beanstanden.

Allerdings sind einige dieser im Handel befindlichen Domainregistrierungen in Anlehnung an bekannte oder weniger bekannte Firmen, Marken usw. von Personen mit dem Ziel getätigt, diese Domains an die jeweiligen Unternehmen bestmöglich zu verkaufen. Ein solches Vorgehen stellt - rechtswidriges - Domain Grabbing dar. Die hiervon betroffenen Unternehmen können u.U. Unterlassung verlangen, ohne dass irgendein “Kaufpreis” zu entrichten wäre.

Zeitlicher Ablauf - Sicherung einer Domain.

Zunächst sollte der Namensfindung unter dem vorausschauenden Blickwinkel der Beachtung Rechte Dritter das Hauptaugenmerk gewidmet sein. Dabei wird eine stetige Recherche der Verfügbarkeit der Domain unabdingbar sein.

Darüber hinaus ist aus rechtlicher Sicht eine Markenrecherche empfehlenswert, da andernfalls möglicherweise die Domainbenutzung zu einer Markenverletzung führt. Eine solche Recherche kann auf Firmennamen ausgedehnt werden. Sie sollte den Ähnlichkeitsbereich der angestrebten Domain umfassen.

Ergibt sowohl die Marken-, die Firmennamen und die Domainrecherche keine Rechte Dritter, so empfiehlt sich eine sofortige Domainregistrierung. Anschliessend kann geprüft werden, ob zudem eine Markenanmeldung empfehlenswert ist.

Welche Information benötigen wir, um Ihre Rechte zu sichern?

Mit den nachfolgenden Informationen können durch uns Registrierungen von Domainnamen überprüft und vermittelt werden:

• Name der Domain, einschließlich der angestrebten TLD (z.B. .de, .com), ggfs. alternative Namen.
• Name und Anschrift des potentiellen Domaininhabers.
• Beschreibung der Tätigkeit des Domaininhabers (idR genügt ein Satz).
• (wenn vorhanden) Daten einer Markenanmeldung/-registrierung mit identischen oder ähnlichen Begriffen.
• Kontaktdaten des Domaininhabers und der mit der technischen Verwaltung beauftragten Person oder des Providers. Ein Admin-C wird für .de-Domains seit Mai 2018 nicht mehr erfasst; weitere Angaben richten sich nach den aktuellen Regeln der jeweiligen Registry und des Registrars.
• Soll eine Domain-, Marken- und/ oder Firmenrecherche durchgeführt werden und soll ggfs. die Möglichkeit einer Markenanmeldung geprüft werden?

Weitere Themen und Dienstleistungen der Kanzlei:

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Links

www.iprecht.de
Sammlung zu Patenten, Marken & Lizenzen mit weiterführenden Inhalten einschließlich Urteile, Kommentare, Downloads und Linksammlung.

www.diedomainrechtler.de
Domainnamensrecht/ Domainrecht

www.disputeresolution24.de
Domainschiedsverfahren/ UDRP-Verfahren/ ADR-EU-Verfahren/ Schiedsverfahren bei Domainstreitigkeiten

Ihre (fach-)anwaltlichen Ansprechpartner:

1. Rechtsanwalt Michael Horak, Dipl.-Ing., LL.M., Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz, Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht
    
2. Rechtsanwältin Julia Ziegeler, Fachanwältin für gewerblichen Rechtsschutz, Fachanwältin für Urheber- und Medienrecht
    
3. Rechtsanwältin Anna Umberg, LL.M., MA, Fachanwältin für gewerblichen Rechtsschutz