Australisches Recht - horak Rechtsanwälte

Anders als die USA hat sich Australien von Großbritannien nicht kriegerisch getrennt. Wie in den USA hat jedoch auch Australien das englische Common Law System übernommen. Dies bedeutet, dass neben Statute Law (Gesetzen), auch Precedents (wegweisende Urteile) und Equity (ausgleichendes Rechtsinstitut) das australische Recht als Common Law bildet. In vielen Teilbereichen des australischen Wirtschaftsrechts spielt inzwischen auch das Statute Law eine große Rolle, wie beispielsweise im geistigen Eigentum.

Bundesstaaten und Territorien verfügen über eigene Gerichte. Der Federal Court hat eine weitreichende, gesetzlich zugewiesene Zuständigkeit, insbesondere für zahlreiche zivilrechtliche Streitigkeiten mit bundesrechtlichem Bezug; er ist nicht automatisch für sämtliche Bundesrechtssachen zuständig. Der High Court ist das höchste Gericht Australiens, entscheidet auch in eigener Zuständigkeit über bestimmte Fragen von bundesweiter Bedeutung und behandelt Rechtsmittel grundsätzlich nach besonderer Zulassung (special leave).

Precedents im australischen Recht

Wie im englischen Recht basiert das australische Recht des Common Law auf wegweisenden Entscheidungen, sog. Precedents. Das Entscheidungsdatum von Precedents kann zeitlich sehr weit zurückreichen. Grundlegende Precedents bleiben solange als Recht bestehen, bis eine jüngere Entscheidung diese anders regelt (overruled). Zumeist werden ältere Precedents jedoch nicht vollständig overruled, sondern ändern lediglich einen Teil der konkreten Precedent.

Equity im australischen Recht

Wie das Common Law insgesamt stammt auch Equity aus dem englischen Rechtssystem und ähnelt dem kontinentaleuropäischen Grundsatz von Treu und Glauben. Allerdings ist Equity weit mehr, als dieser Grundsatz. Equity wurde als ausgleichendes Rechtsinstitut durch den Lord Chancellor normiert und erstmals endgültig in einer Entscheidung von 1615 so niedergelegt, dass es seither bei genauer Betrachtung neben dem Common Law im engeren Sinne das Statute Law sowie Equity gibt.

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