Zollrecht - horak Rechtsanwälte Hannover

Im grenzüberschreitenden Warenverkehr sind das Zollrecht der EU sowie einschlägige außenwirtschaftsrechtliche Vorschriften zu beachten. Ob und in welcher Form Ausfuhr-, Einfuhr- oder Versandanmeldungen erforderlich sind, richtet sich nach dem Verfahren, den Waren und möglichen Ausnahmen. Bei der Durchfuhr durch Drittländer sind zusätzlich deren Bestimmungen zu prüfen.

Wegen der Vielzahl der im In- und Ausland zu beachtenden Vorschriften ist immer eine Einzelberatung erforderlich.

Neues Ursprungsrecht

Für den nichtpräferenziellen Warenursprung sind insbesondere Artikel 59 bis 63 UZK und die ergänzenden Regelungen der Delegierten Verordnung (EU) 2015/2446 maßgeblich. Bei Herstellung in mehreren Ländern kommt es grundsätzlich auf die letzte wesentliche, wirtschaftlich gerechtfertigte Be- oder Verarbeitung an. Für Waren des Anhangs 22-01 gelten die dortigen verbindlichen Listen- und Restregeln; für andere Waren sind die einschlägigen allgemeinen Regeln zu prüfen.

Grundlagen des Zollrechts

• Wahl des Zollverfahrens
• Export- und Importpapiere
• Lieferantenerklärung
• Warenverkehrsbescheinigung EUR.1
• Zollsätze
• Beratung und Ausstellung von Carnets A.T.A.
• Ausstellung von Ursprungszeugnissen und sonstigen Bescheinigungen fürs Ausland

Die Verordnung (EU) Nr. 952/2013 legt den Zollkodex der Union (UZK) fest. Sie wurde am 10. Oktober 2013 veröffentlicht und trat am 30. Oktober 2013 in Kraft. Zusammen mit ihren delegierten und durchführenden Rechtsakten bildet sie in der jeweils geltenden Fassung die Grundlage des EU-Zollrechts. (EU) Nr. 952/2013 vom 09.10.2013

Der UZK gilt im Wesentlichen seit dem 1. Mai 2016; einzelne Bestimmungen waren nach Artikel 288 bereits zuvor anwendbar. Der frühere Hinweis auf den 1. Juni 2016 als allgemeinen Anwendungsbeginn war unzutreffend.

ATLAS: Etwas Licht im Codierungsdschungel

Es kommt nicht selten vor, dass zollseitig die Überlassung einer Ausfuhranmeldung nicht erfolgt, da bestimmte Codierungen im Feld „Unterlagen“ (letztes Feld der Ausfuhranmeldung auf Positionsebene) fehlen. Der richtige Einsatz dieser Codierungen kann zuweilen nicht eindeutig ermittelt werden.

Carnet A.T.A.: Vorübergehende Ausfuhr von Waren vereinfachen

Wer Messegut, Warenmuster und Berufsausrüstung nur vorübergehend ins Ausland mitnehmen möchte, muss normalerweise beim ausländischen Zoll eine Zollkaution in Höhe der Eingangsabgaben hinterlegen. Das internationale Zollpassierscheinheft Carnet A.T.A. erleichtert die Möglichkeit der vorübergehenden Einfuhr im Ausland ohne Hinterlegung einer Zollkaution.

Carnets A.T.A. bieten viele Vorteile:

• zügige Grenzabfertigung
• mehrfache Nutzung innerhalb der Gültigkeitsdauer, soweit das jeweilige Verfahren, die verfügbaren Carnet-Blätter und die festgesetzten Wiederausfuhrfristen dies zulassen
• teilweiser Wegfall der üblichen Ausfuhrdokumente

Einfuhrzollsätze im EZT: Achtung Antidumpingzölle!

Im Elektronischen Zolltarif (EZT) können insbesondere Warennummern, Zollsätze und einschlägige Maßnahmen ermittelt werden. Für Einfuhren ist die vollständige elfstellige Codenummer maßgeblich. Zusätzlich können unter anderem Ursprung, Datum, Zusatzcodes und besondere Verfahrensmerkmale entscheidend sein.

Antidumpingzölle können zusätzliche erhebliche Einfuhrabgaben auslösen. Die Prüfung darf deshalb nicht bei einer achtstelligen Warennummer enden. Insbesondere Ursprung, Hersteller und gegebenenfalls Zusatzcodes sind einzubeziehen. Fehlerhafte Tarifauskünfte oder Anmeldungen können zu Nachforderungen führen und die Kostenkalkulation verändern.

Die vollständige Codenummer ist anhand der Warennomenklatur und der konkreten Warenmerkmale zu bestimmen. Bei Zweifeln über die Einreihung kann eine verbindliche Zolltarifauskunft in Betracht kommen. Die jeweils geltenden Maßnahmen und Hinweise müssen für den konkreten Einfuhrzeitpunkt geprüft werden.

Ihre (fach-)anwaltlichen Ansprechpartner:

1. Rechtsanwalt Michael Horak, Dipl.-Ing., LL.M., Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz, Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht
    
2. Rechtsanwältin Julia Ziegeler, Fachanwältin für gewerblichen Rechtsschutz, Fachanwältin für Urheber- und Medienrecht
    
3. Rechtsanwältin Anna Umberg, LL.M, MA, Fachanwältin für gewerblichen Rechtsschutz
    
4. Rechtsanwältin Katharina Gitmann-Kopilevich
    
5. Rechtsanwältin Karoline Behrend