Patentanwalt - horak Rechtsanwälte Hannover

Als Fachanwälte für gewerblichen Rechtsschutz sind wir zunächst eine Rechtsanwaltskanzlei in Hannover. Allerdings beschäftigen wir auch Patentanwälte und haben eine eigene Abteilung für diesen Bereich ähnlich einer Patentanwaltskanzlei. Dabei sehen wir beide Berufsgruppen, also Patentanwälte und Rechtsanwälte gleichermaßen, als sehr gute, wechselseitige Ergänzung bei der gemeinsamen Berufsausübung.

Abgrenzung und Synergie Patentanwalt/ Rechtsanwalt

Während der Rechtsanwalt auf der gesamten Klaviatur des Rechts tätig werden kann und ein rechtswissenschaftliches Studium erfolgreich absolvierte, wird der Patentanwalt im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes aktiv. Der Rechtsanwalt kann sich sodann auf den Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes (also Patente, Marken, Designs, Sorten & Lizenzen) spezialisieren. Dabei sind viele Rechtsanwälte nicht im Bereich der technischen Schutzrechte aktiv. Dies ist bspw bei uns anders: 75% der Rechtsanwälte im gewerblichen Rechtsschutz agieren auch im Zusammenhang mit technischen Schutzrechten.

Der reguläre Ausbildungsweg setzt grundsätzlich ein abgeschlossenes naturwissenschaftliches oder technisches Hochschulstudium und ein Jahr praktischer technischer Tätigkeit nach § 6 PAO voraus; gesetzliche Befreiungs- und Gleichwertigkeitsregelungen sind zu beachten. Hinzu kommen die Ausbildung auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes, einschließlich rechtlicher Studien, und die Prüfung nach der PAO und den einschlägigen Ausbildungsregeln. Sonderzugangswege sind gesondert geregelt.

Patentanwaltliches Tätigkeitsspektrum

Patentanwälte vertreten Mandanten vor dem Deutschen Patent- und Markenamt, dem Bundespatentgericht in Sachen des gewerblichen Rechtsschutzes sowie vor dem Bundesgerichtshof (BGH) im Patentnichtigkeitsberufungsverfahren (§ 113 PatG).

Die Vertretungsbefugnis des Patentanwalts vor ordentlichen Gerichten richtet sich insbesondere nach § 4 PAO und dem jeweiligen Verfahrensrecht. Soweit anwaltliche Vertretung geboten ist, ersetzt seine Mitwirkung grundsätzlich nicht den erforderlichen Rechtsanwalt. Ausnahmen, insbesondere im Patentnichtigkeitsberufungsverfahren nach § 113 PatG, sind gesondert zu prüfen. Für einstweilige Verfügungen und Schutzschriften besteht keine pauschale Ausnahme vom Anwaltszwang.

In derartigen Verfahren wird jedoch üblicherweise ein Rechtsanwalt tätig und daneben wird einem Patentanwalt insbesondere zur Erläuterung technischer Sachverhalte des gewerblichen Rechtsschutzes das Wort erteilt. Patentanwälte stehen auch hier an der Schnittstelle zwischen Technik und Recht.

Inhaltlich werden Patentanwälte bei Erfindungen, technischen und ästhetischen Neuerungen, Marken, Designs und Know-how umfassend ebenso tätig, wie unsere Fachanwälte für gewerblichen Rechtsschutz.

Das Spektrum der Tätigkeit eines Patentanwaltes umfasst folgendes:

• Beratung zu Erfindungen, Marken, Design, Know-how, Softwareschutz, Sortenschutz, Halbleitertopografien
• Anmeldung aller gewerblichen Schutzrechte (national und international)
• Vertretung in Verfahren vor dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA), dem Bundespatentgericht (BPatG), dem Bundessortenamt (BSortA), dem Europäischen Patentamt (EPA, sofern zugelassen)  und anderen internationalen Behörden des gewerblichen Rechtsschutzes, sowie in bestimmten Fällen (Nichtigkeitsverfahren) auch vor dem Bundesgerichtshof (BGH)
• Überwachung von Schutzrechten und ihre Verwaltung
• Verteidigung von Schutzrechten, Verfolgung von Schutzrechtsverletzungen
• Beratung und Vertretung in Sachen nach dem Arbeitnehmererfindergesetz
• Prüfung, Erstellung und Beratung im Zusammenhang mit Vertragswerken zum gewerblichen Rechtsschutz (zB nicht-exklusiver oder exklusiver Lizenzvertrag, Übertragungsvertrag, Schutzrechteklausel in M&A-Verträgen etc)
• Veranlassung von Recherchen betreffend Schutzrechte
• Portfoliomanagement und Portfolio-Optimierung
• strategische Schutzrechtsberatung

Teambildung zwischen einem Patentanwalt und einem Rechtsanwalt

In Deutschland existieren mit Fokus im gewerblichen Rechtsschutz folgende Anwaltskanzleien:

• Patentanwaltskanzleien (also einzelne oder zur gemeinsamen Berufsausübung zusammengeschlossene Patentanwälte ohne die Mitbeschäftigung von Rechtsanwälten)
• Rechtsanwaltskanzleien (also ohne Patentanwalt)
• gemischte Patent- und Rechtsanwaltskanzleien (Beschäftigung von Patentanwälten und Rechtsanwälten gleichermaßen).

Wir sind eine gemischte Patent- und Rechtsanwaltskanzlei. Zudem arbeiten wir mit einigen weiteren Kanzleien national wie international zusammen. Dabei sind wir der Auffassung, dass sich die technischen/naturwissenschaftlichen Hintergründe eines Teils und die rechtlichen Kenntnisse wechselseitig sowohl im Beruf des Patentanwalts als solchem als auch in der gemeinsamen Berufsausübung mit Patentanwälten hervorragend ergänzen.

Technische und naturwissenschaftliche Schwerpunkte im Bereich technische Schutzrechte und Sorten der Patentanwälte sowie teils der Rechtsanwälte

klassische und moderne Physik
Festkörperphysik
Mechanik
Laserphysik
Elektrotechnik
Elektronik
Hochfrequenztechnologien
Hochspannungstechnik
Telematik
Mechatronik
Informationstechnologie
Datenverarbeitungstechnik
Bildverarbeitungstechnologien
Halbleitertechnologie
Unterhaltungselektronik
Computer–Hardware
IT-Technik
Software
Telekommunikation
Automatisierungstechnik
Optik
Atomphysik
Molekularphysik
Maschinenbau
Baumaschinen
Kraftfahrzeugwesen
Schiffbau
Flugzeugbau
Antriebstechnik
Steuerungstechnik
Verfahrenstechnik
Fertigungstechnik
Produktionstechnik
Verpackungstechnik
Papiertechnik
Produktentwicklung
Messtechnik
Regelungstechnik
Prozesstechnologie
Haushaltsgeräte
Kleingeräte
Lebensmitteltechnik
Luft- und Raumfahrt
Sicherheitstechnik
Kraftwerkstechnik
Materialtechnologie
Stahlherstellung
Stahlverarbeitung
Metalltechnologie
Keramiktechnologie
Legierungen
Nanotechnologie
Energietechnik
erneuerbare Energie
Life Sciences
Medizintechnik
Biologie
Biophysik
Biotechnologie
Mikrobiologie
Pharmazie
Pharmakologie
Wirkstoffe
Biochemie
Chemie
Physikalische Chemie
Organische Chemie
Anorganische Chemie
Pharma
Antikörpertechnologie
Biosimilars
Generika
Diagnostika
Pflanzenbiotechnologie
Diagnosetechnik
Implantate
Immunologie
Virologie
Gentechnik
Mikroorganismen
Pflanzen
Tiere
Humanmedizin
Nahrungsmittel
Polymere
Katalysatoren
Lithografie
Fotografie