Wie kann eine Markeneintragung beschleunigt werden?

Die Dauer der Bearbeitung von Markenanmeldungen wird ganz wesentlich durch die zeitnahe Entrichtung der Anmeldegebühren und die Beachtung formeller Aspekte beeinflusst. Dazu finden Sie nachstehend von uns idR beachtete Hinweise:

• Nutzen Sie möglichst den elektronischen Anmeldeweg und geeignete, vom Amt akzeptierte Begriffe für die beanspruchten Waren und Dienstleistungen. Dies kann formelle Rückfragen verringern, garantiert jedoch weder Schutzfähigkeit noch eine Eintragung ohne Beanstandung.
• Stimmen Sie das Waren- und Dienstleistungsverzeichnis auf den tatsächlichen Schutzbedarf ab. Klassifikationsdatenbanken und amtlich akzeptierte Oberbegriffe können helfen. Ein möglichst breites Verzeichnis ist nicht automatisch die beste Strategie und beseitigt keine Kollisions- oder Benutzungsrisiken.
• Bezahlen Sie Gebühren schnellstmöglich durch SEPA-Lastschrift (Großkunden) oder Überweisung (Einzelanmelder); geben Sie dabei das Aktenzeichen vollständig mit Prüfziffer und die Gebührennummer an.
   
• Geben Sie den Anmelder vollständig und rechtlich zutreffend an, einschließlich der erforderlichen Anschrift und gegebenenfalls Registerdaten. Bei mehreren Anmeldern und Gesellschaften sind die jeweils aktuellen Anforderungen des Amtes an Bezeichnung und Vertretung zu beachten.
• Einreichung der Markendarstellung:
• Reichen Sie je Anmeldung nur eine Markendarstellung ein.
• Geben Sie bei einer in Farbe beantragten Marke die Farben mit den üblichen Farbnamen vollständig an, z.B. rot, grün, weiß.
• Geben Sie den Wortbestandteil einer Wort-/Bildmarke vollständig als Markentext wieder.
• Achten Sie auf eine eindeutige Markendarstellung in guter Qualität. Dateiformate, Abmessungen und weitere technische Vorgaben richten sich nach Markenform und Einreichungsweg; maßgeblich sind die aktuellen Vorgaben des DPMA.