Polnischer gewerblicher Rechtsschutz, horak Rechtsanwälte

Geistiges Eigentum in Polen umfasst Urheberrechte und den polnischen gewerblichen Rechtsschutz. IP-Rechte in Polen ist einer der Bereiche, in denen Wettbewerbsvorteile gegenüber anderen Marktteilnehmern relativ einfach gesichert werden können. Die Registrierung von gewerblichen Schutzrechten bietet auch erhebliche Steuervorteile:

• gewerbliche Schutzrechte als immaterielle Vermögenswerte können abgeschrieben werden, wodurch sich die steuerpflichtigen Gewinne verringern.
• Lizenzen können die Einnahmequelle sein, aber auch ein Instrument zur unternehmensübergreifenden Strukturierung von Kosten.

Das geistige Eigentum in Polen unterliegt zwei grundlegenden Rechtsakten: dem Urheberrechtsgesetz und dem Gesetz über gewerbliches Rechtsschutz. In letzterem sind polnische Patentrechte, polnische Markenrechte und polnische Designrechte geregelt..

Polnisches Patentrecht

Das polnische Patentrecht ist im Gesetz über gewerblichen Rechtsschutz geregelt.

Unabhängig von der Technologie werden Patente für Erfindungen nach entsprechender Patentanmeldung erteilt, die neu sind, einen erfinderischen Schritt beinhalten und gewerblich anwendbar sind. Erfindung gilt als neu, wenn sie nicht zum Stand der Technik gehört.

Der Stand der Technik umfasst alles, was vor dem Datum der Festlegung der Priorität der Öffentlichkeit durch eine schriftliche oder mündliche Beschreibung, durch Verwendung, Ausstellung oder Offenlegung auf andere Weise zugänglich gemacht wurde.

Der Schutz der Erfindung, also der Patentschutz, beginnt in der Regel zum Zeitpunkt der Einreichung der Anmeldung beim Patentamt, ist jedoch vorübergehend von der Erteilung des Patents abhängig.

Das polnische Patent kann für maximal 20 Jahre erteilt werden.

Polnisches Gebrauchsmusterrecht

Das polnische Gebrauchsmusterrecht ist im Gesetz über gewerblichen Rechtsschutz geregelt.

Das Gebrauchsmuster in Polen ist eine neue und nützliche technische Lösung in Bezug auf Form oder Konstruktion.

Das Gebrauchsmuster wird als nützliche Lösung angesehen, wenn es ermöglicht, einen Effekt zu erzielen, der bei der Herstellung oder Verwendung von Produkten eine praktische Bedeutung hat.

Das Gebrauchsmuster ähnelt dem Patent, hat jedoch weniger strenge Registrierungsanforderungen, und wo kein Patent erhalten werden kann, kann häufig nach Gebrauchsmusteranmeldung die Gebrauchsmusterregistrierung beantragt werden.

Der Schutz des Gebrauchsmusters beginnt in der Regel zum Zeitpunkt der Einreichung der Anmeldung beim Patentamt, setzt jedoch die ordnungsgemäße Registrierung voraus.

Die Registrierung kann für maximal 10 Jahre erfolgen.

Designrecht in Polen

Das polnische Designrecht ist im Gesetz über gewerblichen Rechtsschutz geregelt.

Das Design schützt eine Form eines Produkts oder seines Teils, der neu ist und einen individuellen Charakter hat, der insbesondere durch die Eigenschaften von Linien, Konturen, Formen, Farben, Produktstruktur oder Material und durch seine Verzierung gegeben ist.

Der Schutz von Designs folgt im Allgemeinen mit der Einreichung der Anmeldung und setzt die erfolgreiche Registrierung voraus, die durch die vom Patentamt erteilte Schutzbescheinigung bestätigt wird.

In Polen beträgt die maximale Schutzdauer 25 Jahre. Es ist anzumerken, dass das Verfahren in Bezug auf Industriedesigns relativ schnell ist und die Registrierung in 2-3 Monaten erfolgen kann.

Das Äquivalent des polnischen Designschutzes auf europäischer Ebene ist das sogenannte Community Design, das von Polen beim Europäischen Amt für IP (EUIPO) in Alicante, Spanien, registriert werden kann. Das Community-Design gewährleistet Schutz in allen Ländern der Europäischen Union.

Markenrecht in Polen

Das polnische Markenrecht ist im Gesetz über gewerblichen Rechtsschutz geregelt.

Die folgenden Elemente können eine Marke darstellen: ein Wort, eine Phrase, ein Logo, ein Ton, eine Melodie, ein Design, ein Bild, eine Kombination aus Wörtern und grafischen Elementen, Farben, Hologrammen, räumlichen Formen sowie alle anderen Angaben, die Waren und Dienstleistungen unterscheiden können eines Unternehmens aus Waren und Dienstleistungen eines anderen.

Polnische Marken sind in der Regel ab dem Zeitpunkt der Anmeldung geschützt, der endgültige Schutz hängt jedoch von der erfolgreichen Registrierung ab. Der Schutz dauert 10 Jahre und kann durch aufeinanderfolgende Verlängerung jeweils verlängertt werden.

Marken können sowohl in Polen als auch beim  Europäischen Amt für IP (EUIPO) in Alicante registrieren. Bei der Registrierung beim EUIPO sind die Marken in allen Ländern der Europäischen Union geschützt.

Polnisches Urheberrecht

Das polnische Urheberrecht basiert auf dem Urheberrechtsgesetz.

Es bezieht sich auf Handlungen menschlicher Kreativität wie literarische Aktivitäten, Journalismus, Wissenschaft, Musik, IT und viele andere. Das Urheberrechtsgesetz sieht im Gegensatz zum Gesetz über gewerblichen Rechtsschutz keine Registrierungsanforderungen vor.

Die Regeln für die Lizenzierung, die Übertragung von Rechten, den zulässigen Umfang der Nutzung von Urheberrechten und viele andere damit zusammenhängende Fragen sind jedoch streng geregelt.

Internationale Vereinbarungen mit Polen

Sonstige Links mit Bezug zum polnischen IP-Recht:

• http://www.uprp.pl (Polnisches Patentamt) - PL/ENG
• http://www.wipo.int/wipolex/en/profile.jsp?code=PL (WIPO-Profil Polens)
• http://www.epo.org (Europäisches Patentamt)